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|   Sagartz Christian

ÖVP-Klubklausur: Unsere Arbeitsschwerpunkte 2018

Die Volkspartei Burgenland hat sich 2017 als starke Alternative in diesem Land bestätigt. "Diesen erfolgreichen Weg möchten wir 2018 fortsetzen. Wir decken Postenschacherei und Freunderlwirtschaft auf und bringen konkrete Lösungsvorschläge im Landtag ein", erklären Landesparteiobmann Thomas Steiner und Klubobmann Christian Sagartz.

In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit August Wöginger, dem Klubobmann des ÖVP-Parlamentsklub, legt der ÖVP-Landtagsklub seine Ergebnisse der eintägigen Klubklausur auf den Tisch. „Wir sind der politische Schrittmacher in diesem Land und das Gegenbeispiel zum rot-blauen Einheitsbrei. Mit unseren Ideen und Vorschlägen gestalten wir unser Land entscheidend mit“, betont Steiner. Nicht nur mit Kritik und Kontrolle, sondern vor allem durch konkrete Vorschläge wollen wir dieses Land weiterbringen. „Das hat sich in der Vergangenheit bereits bewährt. Zum Beispiel bei der Mindestsicherung waren wir mit unseren Ideen Vorreiter. Letztendlich wurde unser Vorschlag von Rot-Blau umgesetzt.“

Auf Bundesebene gibt es mit der neuen Regierung einen starken Impulsgeber. Gerade einmal ein Monat im Amt, wurden bereits der Familienbonus Plus, die Digitalisierung und Vereinfachung von Behördenwegen und die Entbürokratisierung von Verwaltungsprozessen im Bildungsbereich umgesetzt“, so Thomas Steiner. „Diesen erfolgreichen Weg möchten wir auch im Burgenland unterstützen. Der erste Schritt für das Jahr 2018 erfolgt bereits in der nächsten Landtagssitzung kommenden Donnerstag. Die Volkspartei Burgenland wird dabei im Rahmen einer aktuellen Stunde das Thema „Das Burgenland als Familienland positionieren“ umfassend diskutieren und Verbesserungen für alle Familien im Burgenland anstreben. „Familien sind die Leistungsträger unserer Gesellschaft. Gerade jene Eltern, die neben der Kindererziehung auch berufstätig sind, werden nun auf Bundesebene durch den Familienbonus Plus massiv entlastet“, freut sich der ÖVP-Landesparteiobmann.

Wöginger: Familienbonus ist größte steuerliche Entlastung für Familien aller Zeiten

August Wöginger, Klubobmann des ÖVP-Parlamentsklubs betont, dass bereits erste Maßnahmen aus dem Regierungsprogramm umgesetzt wurden. „Dazu zählen vor allem die Entlastung kleiner Einkommensbezieher, die Erhöhung der Mindestpension nach 40 Beitragsjahren, sowie die Verwaltungsvereinfachung und Entbürokratisierung“, so Wöginger.

Auch der Familienbonus Plus wurde bereits im Ministerrat beschlossen. Vor allem jene Eltern, die Kinder erziehen und nebenbei noch berufstätig sind, sollen dadurch eine bessere Anerkennung erfahren. „Dazu haben wir eine Änderung in der österreichischen Familienpolitik vorgenommen. Weg von der Förderungslogik und der bürokratischen Nachweise, hin zu einem individuellen Freiraum und einer ehrlichen Steuerentlastung für die Fleißigen in diesem Land. Wer arbeitet, soll wieder mehr zum Leben haben“, betont Klubobmann August Wöginger und ergänzt: „Damit haben wir die größte familienpolitische Entlastung aller Zeiten geschaffen. Mit dem Familienbonus Plus können wir 700.000 Familien mit 1,2 Millionen Kindern massiv entlasten.“

Sagartz: Unsere Arbeitsschwerpunkte 2018

Als starke Alternative in diesem Land wissen wir, wo der Schuh drückt. In vielen Gesprächen mit Menschen aus dem Burgenland verstehen wir die alltäglichen Probleme und zeigen diese auf. „Auch wenn unsere Ideen zuerst abgelehnt werden, setzen Rot-Blau vieles davon trotzdem nach Monaten des Wartens um, Beispiele dafür sind die Landarzt-Stipendien und die Akutordinationen Auch beim Ausstieg aus den Zins-Swaps scheint sich etwas zu tun. All das haben wir vorgeschlagen. Wir sind und bleiben die starke Alternative in diesem Land“, so Klubobmann Christian Sagartz.

 

Für das Jahr 2018 setzen wir in unserer Landtagsarbeit drei Schwerpunkte:

  • Pflege und Gesundheit
  • Entbürokratisierung und Deregulierung
  • Wirtschaftsstandort und Digitalisierung

Zum Thema Pflege und Gesundheit im Alter hat es bereits ein überparteiliches Arbeitsgespräch mit Politikern und Experten gegeben. „Unser Arbeitsgespräch wurde sehr positiv angenommen. Themen waren unter anderem eine neue Pflegeausbildung, richtiger Personaleinsatz und das Image des Pflegeberufes“, hält Sagartz fest und kündigt weitere Arbeitsgespräche an: „Aufgrund der positiven Rückmeldungen werden wir ein weiteres Arbeitsgespräch zum Thema Pflege veranstalten.“

Der Wirtschaftsstandort und der Ausbau von Breitbandinternet ist entscheidend, um für Jobs in den ländlichen Regionen zu sorgen. „Wir brauchen eine Landesgesellschaft, wie in Niederösterreich und der Steiermark, die eine Breitband-Infrastruktur vorfinanziert“, so Sagartz. „Im Bereich Entbürokratisierung und Deregulierung gibt es im Burgenland noch viel zu tun. Der gesamte Rechtsbestand muss auf Aussagekraft und Sinnhaftigkeit überprüft werden. Weiters fordern wir die Landesregierung auf, so wie es im Regierungsprogramm steht, Transparenz im Land und den landeseigenen Betrieben zu schaffen.“