Zum Inhalt springen

Gemeindemilliarde: 31 Millionen Euro für das Burgenland

Die Gemeinden sind das Rückgrat der ländlichen Region, die sowohl für die Menschen als auch für die Wirtschaft einen enormen Beitrag leisten. Deshalb unterstützt die Bundesregierung die burgenländischen Gemeinden mit 31 Millionen Euro. Auch das Land muss jetzt für seine Gemeinden einen finanziellen Beitrag leisten. Wir fordern daher eine Verdoppelung der Fördergelder.

Die Bundesregierung mit Sebastian Kurz unterstützt die Gemeinden bei Investitionen mit einer Gemeinde-milliarde. „Dieses Paket ist für unsere Gemeinden gerade in der aktuellen Situation besonders wichtig. Den 171 burgenländischen Gemeinden stehen dadurch rund 31 Millionen Euro für Investitionen zur Verfügung. Das Land Burgenland soll nun diese rund 31 Millionen des Bundes für das Burgenland verdoppeln“, stellt der Christian Sagartz fest.

„Während die Bundesregierung und andere Bundesländer Unterstützungen für unsere Gemeinden beschlossen haben, setzt das Burgenland keine Eigeninitiativen“, erklärt Sagartz und betont: „Die Volkspartei hat deshalb ein Startpaket präsentiert, damit wir gut durch diese Krise kommen. Ziel dabei ist, in alle Lebensbereiche zu investieren und besonders Arbeitnehmer, Betriebe, Landwirte und Gemeinden zu unter-stützen. Ich fordere die SPÖ auf, dieses Startpaket für das Burgenland umzusetzen.“

Schwarz: Bundesregierung tut alles, um erfolgreich aus der Krise zu kommen

Städte und Gemeinden sind wesentliche Partner, wenn es darum geht, Arbeitsplätze zu schaffen und Investitionen zu tätigen. „Deshalb tut die Bundesregierung alles, um gemeinsam erfolgreich aus der Krise zu kommen. Die Städte und Gemeinden werden hierbei mit einem Gemeindepaket in der Höhe von 1 Milliarde Euro für Investitionen unterstützt“, sagt Gaby Schwarz, die erklärt: „Der Bund übernimmt dabei bis zu 50 Prozent der Kosten für Projekte, die jetzt begonnen werden oder aufgrund von der Corona-Krise bis dato nicht möglich waren. Ziel ist eine Beschlussfassung dieser Unterstützung noch vor dem Sommer.“

Berlakovich: Gemeindepaket setzt wichtige Impulse im ländlichen Raum

Das Gemeindepaket der Bundesregierung setzt wichtige Impulse vor Ort. „Diese Investitionen stärken besonders den ländlichen Raum. Damit können Kindergärten, Schulen oder Senioreneinrichtungen errichtet oder saniert beziehungsweise Kirchen durch Beitragsleistungen oder Museen instandgesetzt werden. Auch Investitionen in den öffentlichen Verkehr, zur Energieeinsparung oder in den Ausbau von Breitband-Datennetz sind für die Regionen denkbar. Zusammen mit den Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr in Höhe von 300 Millionen Euro und in die Gewässerökologie in Höhe von 200 Millionen Euro investiert der Bund damit 1,5 Milliarden Euro in die ländlichen Regionen“, so Niki Berlakovich.

Zarits: Gemeinden sind größte Investoren in Regionen

Durch den Rückgang von Ertragsanteilen, Einbußen bei Kommunalsteuern und Kosten für krisenbedingte Hilfsangebote haben Gemeinden bereits jetzt schon mit Finanzlöchern zu kämpfen. „Gerade jetzt müssen wir unsere Gemeinden unterstützen. Denn die Gemeinden sind das soziale und wirtschaftliche Rückgrat des Landes und sorgen als größter Investor im Land für eine Aufrechterhaltung der regionalen Wirtschaft. Deshalb muss auch das Land seinen Beitrag leisten und die 31 Millionen Euro verdoppeln. Nur so kann die notwendige wirtschaftliche Kraft der Gemeinden gesichert werden“, so Zarits abschließend.

Zurück