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|   Steiner Thomas

Spitzenkandidat Thomas Steiner fordert Neuwahlen im Burgenland am Tag der Nationalratswahlen

Der Landesparteivorstand der Volkspartei hat sich heute einstimmig für Thomas Steiner als Spitzenkandidat für die Landtagswahl ausgesprochen. „Ich nehme diese Herausforderung aus Verantwortung um die Menschen und aus Verantwortung um das Burgenland an“, so Steiner.

Landesgeschäftsführer Christoph Wolf zum einstimmigen Beschluss: „Thomas Steiner ist der beste Kandidat, weil er die Menschen und nicht die Ideologie in den Mittelpunkt stellt!. Von seinem gestalterischem Willen und seinen Ideen wird das ganze Land profitieren.“ Gleichzeitig hat der Landesparteivorstand beschlossen, einen Neuwahlantrag im Burgenland sowie einen Misstrauensantrag gegen FPÖ-Landeshauptmannstellvertreter Johann Tschürtz zu stellen.

Das Ibiza-Video ist erschütternd und zeigen ein trauriges Sittenbild der freiheitlichen Partei und eine in der blauen Partei-Elite vorherrschende Geisteshaltung. „Die klare Ansage des Kanzlers unterstütze ich zu 100 Prozent. Der Gang in eine Neuwahl war aus meiner Sicht der einzig richtige“, so Steiner. Dieses Video aus Juli 2017 wirft auch die Frage auf, wer dieses erstellt hat. Der Zeitpunkt und die Machart erinnert sehr an die Giftküche eines Tal Silberstein. „Daher muss lückenlos aufgeklärt werden, aus welchem Dunstkreis das Video stammt“, fordert Steiner. „Umso wichtiger ist es, dass all jene, die auch künftig weniger Steuern und weniger Schulden und mehr soziale Gerechtigkeit und Sicherheit wollen, Sebastian Kurz und die ÖVP unterstützen.“

Steiner hatte zudem schon gestern Konsequenzen aus der Ibiza-Affäre auch im Land gefordert. Jetzt setzt er mit zwei weiteren Landtagsanträgen die nächsten Schritte:

  • Misstrauensantrag gegen FPÖ-Obmann Johann Tschürtz.
    Johann Tschürtz war und ist immer Teil dieser Ibiza-FPÖ. Die Ibiza-Urlaube mit Strache waren über Jahre wichtiger Teil der freiheitlichen Folklore. Wer mit Strache auf Ibiza durfte war Teil des innersten Zirkels. Seine Schutzbehauptung, dass er Strache nur am Strand getroffen habe, ist völlig unglaubwürdig.
  • Neuwahlen auch im Land – am Tag der Nationalratswahl.
    Steiner: „Wir fordern auch eine Neuwahl im Burgenland. Rot-Blau im Burgenland ist gescheitert. Nicht nur inhaltlich wie bisher, sondern auch politisch. Diese Neuwahl soll am gleichen Tag wie die Nationalratswahl stattfinden, damit die Bürger nicht mehrmals mit unterschiedlichen Wahltagen belästigt werden.“

"Wenn LH Doskozil sagt er kann oder will mit der FPÖ nicht mehr arbeiten, dann aber sofort und nicht erst 2020. Es müssen sobald wie möglich wieder ordentliche Verhältnisse hergestellt werden, das - und nicht eine künstliche Verzögerung - haben sich die Burgenländer verdient. Der von uns vorgeschlagene Wahltermin – gemeinsam mit dem Bund – ist dafür die einzig richtige und verantwortungsvolle Lösung. Das spart dem Bürger Zeit, Nerven und nicht zuletzt Steuergeld", so Landesparteiobmann Steiner.