Zum Inhalt springen
2019-01-14_Sicherheit_PK_Sagartz_Steiner2.JPG
|   Sicherheit/Justiz

Mehr Sicherheit für das Burgenland

Anstatt kostspieliger Sicherheitsprojekte mit geringer Wirkung braucht es mehr Investitionen in Sicherheit. ‚Mehr Sicherheit im Burgenland und dadurch Lebensqualität schützen‘ ist eines der Ziele, welches die Volkspartei in ihrem Plan für das Burgenland formuliert hat. „Mit dem Ausbau von Polizeistationen zu modernen und zeitgerechten Blaulichtzentren haben wir eine ganz konkrete Maßnahme vorgeschlagen“, betonen Landesparteiobmann Steiner und Klubobmann Christian Sagartz. Die Menschen im Burgenland haben es verdient, sich weiterhin sicher zu fühlen.

„Sich von einer gut ausgestatteten Polizei und anderen Blaulichtorganisationen beschützt wissen ist für alle wichtig, vor allem aber für die Menschen im Burgenland, da es Grenzregion zu drei weiteren Staaten ist“, hebt Steiner hervor. Um den Burgenländerinnen und Burgenländern ein verstärktes Gefühl von Sicherheit zu geben, fordert die Volkspartei die Modernisierung von bestehenden Polizeistationen. „Wir wollen auch weiterhin mit unseren Ideen Schrittmacher im Burgenland sein. In unserem ‚Plan für das Burgenland‘ haben wir auch ganz konkrete Ziele formuliert“, erklärt Steiner. Polizeistationen sollen zu modernen Blaulichtzentren ausgebaut, die notwendige Infrastruktur erneuert und den heutigen Sicherheitsstandards entsprechend angepasst werden – ein entsprechender Antrag wurde von der Volkspartei im Landtag eingebracht. Investitionen in EDV-Ausstattung, Videoaufzeichnungen und Schutzausrüstungen sind ausschlaggebend für die tägliche Arbeit. Es geht dabei aber auch um wesentlich banalere Dinge, so Steiner, „denn es gibt auch neue Polizeistationen, in denen keine Klimaanlage eingebaut wurde und der Bürgermeister als Finanzier einspringt. Und nur wenn die Ausrüstung unserer Polizeistationen auf dem neuesten Stand ist, können diese auch beste Arbeit für die Bürger leisten.“

Seitens des Bundes braucht es aber auch ein einsatzfähiges Bundesheer. „Hier muss ein ordentliches Budget vorhanden sein“, fordert Steiner und erklärt: „Im europäischen Vergleich liegen wir hier an drittletzter Stelle. Hier wären verstärkt Mittel notwendig, die an anderer Stelle für Sicherheitsprojekte ohne nachweisliche Erfolge ausgegeben werden. Hier ist Minister Kunasek gefordert, die notwendige Schritte einzuleiten.“

Sagartz: Dialog im Sicherheitsbereich verstärken

„Uns ist wichtig, einen ständigen Informationsaustausch zwischen den Sicherheitsorganisationen aufrecht zu halten“, so Sagartz und erklärt weiter: „Denn die Herausforderungen im Sicherheitsbereich machen vor Landesgrenzen nicht halt.“ Die Zusammenarbeit mit Nachbarbundesländern und angrenzenden Staaten wie der Slowakei, Ungarn oder Slowenien ist daher notwendig. „Damit das Burgenland weiterhin sicher bleibt, braucht es moderne Blaulichtzentren anstatt kostspieliger Prestigeprojekte“, fordert Sagartz. Das Projekt „Sicherheitspartner“ existiert seit 2016. „Die Evaluierung dieses kostenintensiven Projekts wurde von Herbst 2018 bis ins Frühjahr 2019 verlängert, damit die Sinnhaftigkeit und Auswirkungen genauestens überprüft werden können. Und trotzdem wurde bereits eine Ausweitung auf weitere Gemeinden per Anfang dieses Jahres beschlossen“, kritisiert Sagartz. „Hier werden Millionen verschlungen, die weitaus sinnvoller in die Sicherheit im Burgenland investiert werden könnten. Diese 1,2 Millionen sind sicherlich besser einzusetzen“, so Sagartz und führt weiter aus: „Bestehende Blaulicht-Organisationen zu stärken ist die eine Sache und weiteres müssen die Einsätze der Blaulichtorganisationen besser wertgeschätzt werden.“