Zum Inhalt springen
Foto_Bilanz.JPG
Patrik Fazekas, Thomas Steiner, Christian Sagartz
|   Oberpullendorf

Bilanz der Landtagsarbeit: „Fürs Burgenland erreicht“

Als Volkspartei ist es uns in den vergangenen Jahren immer um konstruktive Vorschläge und ein Mitarbeiten im Burgenländischen Landtag gegangen. „Dort, wo es zu viel Schatten gab, haben wir Licht und Klarheit reingebracht. Dort, wo Vorschläge nicht ausgereift waren, haben wir nachgeschärft.

Und dort, wo es ungelöste Probleme gab, haben wir eigene Initiativen vorgebracht. Das ist eine Form der Oppositionsarbeit, die es im Burgenland so noch nie gegeben hat. Darauf sind wir stolz und damit gehen wir auch positiv gestimmt in die Landtagswahl“, erklärt Landesparteiobmann Thomas Steiner. „Um die positive Arbeit der Volkspartei in allen Regionen hervorzuheben, sind wir heute im Mittelburgenland. Gemeinsam mit unseren Mandataren möchte ich jene Erfolge vorstellen, die wir gemeinsam fürs Burgenland erreicht haben.

Als stärkste Oppositionskraft hat die Volkspartei nicht nur die Aufgabe, zu kontrollieren und bei Bedarf Kritik zu üben, sondern auch Ideen und Vorschläge zu unterbreiten, die das Burgenland noch besser machen. „Die vergangenen vier Jahre waren wir der politische Schrittmacher im Burgenland. Wir haben die Ideen, die das Burgenland wieder nach vorne bringen“, erklärt Landesparteiobmann Thomas Steiner. „Ohne unseren sachpolitischen Druck wäre in den vergangenen Jahren nichts weiter gegangen.“ Wir waren Taktgeber bei der Absicherung der Hausärzte. Bei der Reform der Mindestsicherung waren wir Vorreiter. Auch bei der Pflege haben wir einen Maßnahmenkatalog mit zehn konkreten und durchdachten Ideen vorgelegt. „Die Volkspartei ist ganz klar der politische Vorreiter in diesem Land – unsere Ideen und langjährigen Forderungen geben in der Landespolitik eindeutig den Ton an“, so Steiner.

Fürs Burgenland erreicht:

• Reform der Mindestsicherung

• Unterstützung der Landwirtschaft bei den Prämienzuschüssen der Hagelversicherung

• Wohnbauförderung neu

• Spekulationsverbot mit öffentlichen Steuergeldern

• Akut-Ordination in jedem Bezirk

 

• Landarzt-Stipendien

• Landarztpraxen-Förderung

• Arzt-Arzt-Anstellung

• Förderung für Fachärzte

• Gütesiegel für Pflegeagenturen

• Ausstiegsszenario Zinsswaps

• Wissenschaftsecken

• Stopp der Citymaut in Wien

 

  Die Arbeit der Volkspartei in Zahlen (Stand: 18.11.2019)

• 321 schriftliche Anfragen und 114 mündliche Anfragen

• 111 Anträge, 5 Aktuelle Stunden, 3 Landtagsenqueten

• 6 Prüfungen beim Landesrechnungshof, 3 Prüfungen beim Bundesrechnungshof

 

Sagartz „Volkspartei ist Schrittmacher im Gesundheits- und Pflegebereich.“

Ohne die Initiativen der Volkspartei wäre im Gesundheitsbereich in den vergangenen Jahren nichts weiter-gegangen. „Alles, was Rot-Blau im Gesundheitsbereich präsentiert hat, ist von uns gekommen: Akutordina-tionen in jedem Bezirk, Stipendien für Jungärzte, die Förderung für die Errichtung von Landarztpraxen und die Ausweitung der Landarztpraxen-Förderung auf Fachärzte“, erklärt Christian Sagartz.

Denn eines ist klar: Gerade der ländliche Raum ist gefährdet, wenn es um eine ordentliche Gesundheitsversorgung geht. „Hier müssen wir ansetzen und die richtigen Lösungen finden. Gerade im Bezirk Mattersburg, wo es kein Krankenhaus gibt, wurde die Akutordination auf unseren massiven Druck hin umgesetzt. Damit die Menschen im Bezirk Mattersburg auch am Wochenende und in den Abendstunden eine ordentliche medizinische Versorgung haben. Und wie unsere schriftliche Anfrage gezeigt hat, hat sich dieses System bewährt“, erklärt Sagartz.

Auch im Pflegebereich ist die Situation ähnlich. „Wir waren die ersten, die darauf aufmerksam gemacht ha-ben, dass wir in der Pflege auf einen Kollaps zusteuern. Es fehlt an gut ausgebildetem Personal, es gibt zu wenige Pflegebetten und auch bei der mobilen Betreuung geht nichts weiter!“, so Sagartz. Die Volkspartei hat rasch ein 10-Punkte-Programm zur Pflege eingebracht, um die qualitativ hochwertige Pflege im Burgen-land abzusichern.

Fazekas: „Volkspartei erreicht mehr Verkehrssicherheit im Bezirk Oberpullendorf.“

Noch lange bevor es konkrete Pläne zum Ausbau der S31 gab, hat sich die Volkspartei für eine Fahrbahn-verbreiterung und eine Mitteltrennung auf der Burgenland-Schnellstraße eingesetzt. „Jahrelang haben wir auf die fehlende Verkehrssicherheit auf der S31 hingewiesen. Jetzt endlich wurde reagiert und der Sicher-heitsausbau hat begonnen“, erklärt Landtagsabgeordneter Patrik Fazekas, der betont: „Wir werden weiterhin alles daran setzen, dass dieser Ausbau lückenlos erfolgt. Dazu haben wir einen Brief an die ASFiNAG geschrieben. In der Antwort wird uns mitgeteilt, dass derzeit alle Optionen geprüft werden.“

Seit Beginn der rot-blauen Zusammenarbeit im Burgenland hat die Volkspartei immer wieder auf den Aus-bau der Park-& Ride-Anlagen im ganzen Land hingewiesen. „Wir haben immer gefordert, die Park & Drive-Anlage in Oberpullendorf zu einer professionellen und sicheren Einrichtung für die Pendler in dieser Region unseres Bezirkes auszubauen. Das erfolgt nun“, berichtet Fazekas.

Burgenland-Busse für eine bessere Mobilität im Bezirk

Künftig möchte Landtagsabgeordneter Patrik Fazekas auch auf das Verkehrsthema setzen: „Nicht nur der Sicherheitsausbau auf dem letzten Stück der S31 bis Oberpullendorf ist für unsere Region wichtig, sondern auch der Ausbau der B50 Richtung Oberwart. Auf dieser Strecke braucht es in einigen Bereichen Zusatz-streifen, damit ein gefahrenloses Überholen möglich ist. Damit könnten außerdem der Verkehrsfluss und die Verkehrssicherheit erhöht werden. Hier haben wir einen Beschluss im Landtag gefasst, der die Landesregierung aufgefordert die Nutzen-Kosten-Untersuchung dem Landtag vorzulegen“, so Fazekas.

„Als Volkspartei haben wir uns zum Ziel gemacht, die Verkehrssituation der Menschen im Bezirk und im ganzen Land zu verbessern. Letzte Woche bei den Mobilitätskonferenzen wurde ausführlich darüber diskutiert. Ein Mix aus allen Verkehrs- und Mobilitätsmöglichkeiten und die Verwirklichung der Burgenland-Busse wäre für unseren Bezirk extrem wichtig“, so Fazekas abschließend.