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|   Steiner Thomas

1. Mai: Tag der Leistungsträger

Wir sind die Partei für die Leistungsträger. Menschen, die jeden Tag früh aufstehen und den ganzen Tag arbeiten, müssen künftig mehr davon haben. „Das ist ein zentrales Anliegen von Sebastian Kurz, das wird nun umgesetzt“, betonen Landesparteiobmann Thomas Steiner und ÖAAB-Landesobmann Christian Sagartz zum Tag der Arbeit.

„Unternehmer sorgen für die Arbeitsplätze in unseren Regionen, sie müssen wir durch geeignete Rahmenbedingungen unterstützten. Mit der Initiative der Bundesregierung Betriebsgenehmigungen zu vereinfachen, schaffen wir neue Arbeitsplätze. Es gibt eine massive Rechtsbereinigung: 2.500 veraltete Gesetze werden einfach abgeschafft“, meint Steiner und weist auf den Beschluss hin, den Wirtschaftsstandort Österreich in den Staatszielbestimmungen zu verankern. „Das ist ein wichtiges Signal. Wir setzen weiterhin auf neue Arbeitsplätze und schauen auf unseren Wirtschaftsstandort.“ 

Zur einheitlichen Mindestsicherung sagt Steiner: „Es ist gut, dass Bundeskanzler Sebastian Kurz jetzt mit einem eigenen Vorschlag Tempo macht, bevor dieses wichtige Thema zwischen den Landessozialreferenten verschleppt wird“, so Landesparteiobmann Thomas Steiner. Er betont weiter: „Es ist wichtig, dass einmal etwas auf dem Tisch liegt, über das man diskutieren kann.“

Sagartz: „Leistungsträger spürbar entlasten“

Auch der ÖAAB-Landesobmann betont, dass eine einheitliche Mindestsicherung endlich umgesetzt werden muss. „Die Mindestsicherung darf nicht zur sozialen Hängematte werden. Sie muss vielmehr der Weg zum Wiedereinstieg sein“, unterstreicht Christian Sagartz und weist daraufhin, dass es in Österreich bereits mehr Mindestsicherungsbezieher als Einwohner im Burgenland gibt.

Auch die Entlastung der Leistungsträger ist entscheidend. „Leistungsträger sind alle Steuerzahler. Für sie müssen wir kämpfen“, erklärt Sagartz. „Die Bundesregierung macht es vor und bringt neue Regeln für Mindestsicherung, Familienbonus Plus und durch die Senkung bei der Arbeitslosenversicherung wichtige Entlastungen für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer“, so Sagartz abschließend.