Zum Inhalt springen
|   Steiner Thomas

Burgenländische Gemeinden profitieren besonders

„Unsere Gemeinden profitieren besonders von den Geldern, die Finanzminister Hartwig Löger jetzt zur Verfügung gestellt hat“, so Landesparteiobmann Thomas Steiner und Landtagsabgeordneter Walter Temmel unisono. Insgesamt fließen vom Finanzministerium 3,5 Millionen außerordentlich in strukturschwache Gemeinden des Burgenlandes. „Gerade im Südburgenland profitieren viele Gemeinden, die über wenig Finanzkraft verfügen und im erhöhten Maß von Abwanderung betroffen sind, von dieser Zahlung. Sie werden dadurch wichtige Investitionen tätigen können“, so Steiner. Damit kommen die Gelder auch zielgerichtet dort an, wo sie besonders benötig werden.

Das Bundesministerium für Finanzen stellt daher jährlich 60 Mio. Euro in einem Strukturfonds zur Verfügung. Dieser Strukturfonds wird nun zusätzlich mit nicht ausgeschöpften Anteilen des Kommunalen Investitionsprogrammes gestärkt. Nach Abwicklung des Kommunalen Investitionsprogrammes verbleiben Mittel in Höhe von 35 Mio. Euro für Strukturfonds-Gemeinden. Die anteiligen Beiträge werden noch vor Ende des Jahres vom Bundesministerium für Finanzen an die Länder überwiesen, die diese unmittelbar an die Gemeinden weitergeben werden. Für das Burgenland stehen 3,5 Millionen Euro zur Verfügung.

Vor allem im Südburgenland gibt es dringenden Aufholbedarf. „Der Süden wird von der rot-blauen Landesregierung im Stich gelassen. Hier wird nur angekündigt, aber nichts umgesetzt oder nachhaltig investiert. Beim öffentlichen Verkehr oder beim Breitband geht seit Jahren nichts weiter“, so Temmel. Denn während der Norden in den meisten Regionen wächst, verzeichnet man in vielen südburgenländischen Gemeinden einen Bevölkerungsrückgang. „Deswegen haben wir haben gefordert, dass die burgenländische Politik sich selbst dazu verpflichtet gleichwertige Lebensbedingungen im ganzen Land zu schaffen. Diese Verpflichtung wollte die Rot-Blau allerdings nicht eingehen. Hier wird weiter nur geredet, statt tatsächlich für die Menschen im Land zu arbeiten“, so Steiner abschließend.