16.03.2010 - Glaser: Bei Kaserne Güssing drohen Verzögerungen und Verteuerungen
Wann löst Verteidigungsminister seine Versprechen ein? - Parlamentarische Anfrage an Darabos soll Klarheit bringen
Güssing. "Der Ausbau der Montecuccoli-Kaserne Güssing droht eine unendliche Geschichte zu werden. Möglicherweise müssen die geplanten Bauarbeiten komplett neu ausgeschrieben werden. Und scheinbar hat Verteidigungsminister Darabos eine Finanzierung des Vorhabens gewählt, die den Steuerzahler viel teurer kommt als ursprünglich angenommen." Darauf wies NR-Abg. Franz Glaser heute, Mittwoch, hin. Er hat daher eine parlamentarische Anfrage an Darabos eingebracht, in der er Klarheit vom Minister fordert.
"Seit dem Jahr 2007 kündigt Darabos immer wieder den Baubeginn des Projekts an, um ihn dann stets aufs Neue hinauszuschieben. Außer einem Spatenstich im Herbst 2009 ist an der geplanten Baustelle noch immer nichts geschehen. Nun scheint eine weitere Verzögerung bevorzustehen, weil das Ministerium mit der ursprünglichen Ausschreibung des Projekts zurück an den Start muss", so Glaser.
Er fordert vom Minister auch klare Aussagen, was Finanzierung und Kosten des Projekts betrifft. "Wenn das Ministerium nicht selbst baut, sondern von der Bundesimmobiliengesellschaft errichten lässt, muss es die Gebäude zurückmieten, ohne selbst Besitzer zu werden. Es ist zu befürchten, dass so ein Finanzierungsmodell den Steuerzahler weit teurer kommt", fügte Glaser hinzu.
Darabos sollte sich auf Kernaufgaben seines Ressorts besinnen
"Der Ausbau der Güssinger Kaserne ist vereinbarter Teil der Heeresreform. Weder dieses Vorhaben noch viele andere Teile dieser Heeresreform hat Darabos bisher umgesetzt. Es wird Zeit, dass sich der Verteidigungsminister schleunigst der Kernaufgaben seines Ressorts annimmt und vor allem der Unterbringung und Ausbildung der Soldaten die notwendige Aufmerksamkeit schenkt", sagte Glaser. |
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